Kürzlich fand eine Veranstaltung namens “Integrationsgipfel” statt. In Deutschland, März 2021. Thema: Integration von Migranten in deutsche Gesellschaft und Kultur. Die deutsche Bundeskanzlerin hat, vom Gipfel her, einheimische Deutsche zu Offenheit und Toleranz gegenüber migrantischen Mitbürgern aufgerufen. Sie hat für… Weiterlesen →
Haben Sie in letzter Zeit etwas vom Parlament gehört? Parlament? Wieso? Hatten wir eins? Ach Sie meinen das, wo diese komische Frau mit den bunten Haaren und den bunten Tüchern sitzt und ein wichtiges Gesicht macht? Ist das nicht eine… Weiterlesen →
Deutsche Medien berichten täglich über das deutsche Ein-Zeichen-Setzen. Berichte sind weithin zustimmend; nicht selten bei Überschreitung der Grenze zwischen Bericht und Meinung. Zeichen setzen, auch Flagge zeigen, heißt Einsatz für die den Deutschen von maßgebenden Stellen des Staates anempfohlene Basismoral:… Weiterlesen →
Der Versuch, die Herrschaft des Einen dauerhaft zu etablieren, durchzieht die europäischen Geschichten seit dem Zerfall der römischen Republik wie ein scheinbar ewiger Fluch, den wir partout nicht abschütteln können: Cäsarenwahn, die maßlosen Herrschaftsansprüche der Päpste, das Gottesgnadentum der Könige,… Weiterlesen →
Wir sind so gewöhnt, Gesetz und Recht im Sinne der Zehn Gebote und Verbote zu verstehen, deren einziger Sinn darin besteht, dass sie Gehorsam fordern, dass wir den ursprünglich räumlichen Charakter des Gesetzes leicht in Vergessenheit geraten lassen. Hannah Arendt Wenn große Teile… Weiterlesen →
Bei jedem typischen Antifa-Aktivisten hätte der Staat die Berechtigung und die Verpflichtung, strafrechtlich gegen ihn vorzugehen: wegen Sachbeschädigung an Häusern, Autos, öffentlichen Einrichtungen, wegen Einschüchterung, Bedrohung, Nötigung. Wegen Rufmord, Verleumdung, wegen Körperverletzung, schwerer Körperverletzung bis hin zum versuchten Totschlag. Aber… Weiterlesen →
Mit einer Verspätung von knapp 30 Jahren ist die historische Zäsur von 1989 nun auch im Parteiensystem angekommen. Man dachte seinerzeit, ein paar kleinere kosmetische Korrekturen würden genügen, taufte die Bonner in Berliner Republik um und machte einfach so weiter,… Weiterlesen →
Über den Verfassungsbruch vom Sommer 2015, als unsere Bundeskanzlerin in einer einsamen Entscheidung jede staatsmännische Klugheit über Bord warf, die Grenzen öffnete und ob ihrer politikfreien Moralität am lautesten von denen gefeiert wurde, die von den schmutzigen Niederungen der Politik… Weiterlesen →
Eines der gegenwärtig am häufigsten gehörten Wörter lautet: Populist, meist in Verbindung mit Rechts-Populist, seltener mit Links-Populist, Hauptsache Populist. Was noch vor wenigen Jahren die lieben Mitbürger-/Mitbürgerinnen waren, sind jetzt überwiegend Populisten. Sie tauchen überall auf. Es scheint, als hätte… Weiterlesen →
ganz egal, was um uns herum geschieht: Europa macht einfach weiter, als sei nichts geschehen. Der Preis für den völligen Verlust politischer Antwortfähigkeit könnte hoch ausfallen. Der Westen, noch vor kurzem das global maßgebende Ziel geschichtlicher Entwicklung, sieht sich seinem… Weiterlesen →
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