Verstehen heißt immer verstehen was auf dem Spiel steht

Kategorie Verfassung

Israelische Demokratie - ein Exportschlager?

In den poli­ti­schen Macht­kämp­fen in Isra­el spielt ein Amt und eine Per­son eine Rol­le, die hier­zu­lan­de Auto­kra­ten träu­men lässt. Gali Baha­rav-Mia­ra, Rechts­be­ra­te­rin der Regie­rung, tritt auf als wäre sie eine eige­ne Gewalt im Gefü­ge der Gewal­ten­tren­nung. Anstatt die Regie­rung in… Wei­ter­le­sen →

Deutschland am Rande des Nervenzusammenbruchs

Die blo­ße Ankün­di­gung eines pri­va­ten Gesprächs zwi­schen einem Unter­neh­mer und einer oppo­si­tio­nel­len Poli­ti­ke­rin löst eine hys­te­ri­sche Bla­se aus, die sei­nes­glei­chen sucht. Man fühlt sich an längst ver­gan­ge­ne Zei­ten erin­nert, als die „Tür­ken vor Wien“ ver­gleich­ba­re Mas­sen­psy­cho­sen her­vor­brach­ten, Kreuz­zugs­men­ta­li­tät inbe­grif­fen. Wäh­rend… Wei­ter­le­sen →

Das Ende der Verklärung - Teil 1: Die Verliebten

Eine Hommage an Henryk M. Broder und seine Geburtsstadt Kattowitz In Kattowitz ist nicht nur Henryk M. Broder, der Herausgeber der Achse des Guten – Gott möge sein Haupt vor den Strahlen des Wahnsinns schützen - geboren. In Kattowitz kam... Weiterlesen →

Programmbeschwerde an den ZDF-Fernsehrat

Förm­li­che Pro­gramm­be­schwer­de nach §21 ZDF-Sat­zung vom 11.12.2015 im ZDF heu­te jour­nal am 01.09.2024 äußer­te die Chef­re­dak­teu­rin Frau Bet­ti­na Schaus­ten wört­lich fol­gen­des: „Am 1. Sep­tem­ber 1939 begann der Zwei­te Welt­krieg mit dem Angriff der Wehr­macht auf Polen. Deutsch­land über­zog die gan­ze… Wei­ter­le­sen →

Mütterlicher Inzest - queer mothers for martyrs

Wir mögen uns über „que­er for Gaza“ lus­tig machen, weil in der aktu­el­len Lage „que­ers in Gaza“ eben­so unwahr­schein­lich sind wie eine Zwei-Staa­­ten­­lö­­sung. Wir soll­ten uns aber eine Vor­stel­lung von mög­li­chen Reso­nan­zen und rea­li­sier­ba­ren Alli­an­zen die­ser poli­ti­schen Bewe­gun­gen machen. Es… Wei­ter­le­sen →

Deutsche Staatsräson

Die Tat­sa­chen­wahr­heit gibt der Mei­nungs­bil­dung den Gegen­stand vor und hält sie in Schran­ken. Han­nah Are­ndt Man betritt den recht­ecki­gen Raum durch eine Tür an der Schmal­sei­te, geht bis zum Fens­ter auf der gegen­über­lie­gen­den Sei­te und dreht sich um. Alle drei… Wei­ter­le­sen →

Propheten, Könige, Richter

Das Gebäu­de des Obers­ten Gerichts in Jeru­sa­lem und die Hin­ter­grün­de der Jus­tiz­re­form in Isra­el In den letz­ten Jah­ren gab es inten­si­ve, öffent­li­che Dis­kus­sio­nen in Isra­el um die Geset­zes­vor­schlä­ge der Regie­rungs­ko­ali­ti­on zur Reform der Jus­tiz und des Obers­ten Gerichts­hofs. In den… Wei­ter­le­sen →

Permanente Mobilmachung

Von „Mobil­ma­chung“ wird gespro­chen, wenn ein Krieg kurz bevor­steht. Von der hier erreich­ten Kul­tur­hö­he des drit­ten Rei­ches aus erscheint dem Füh­rer der Deut­schen Arbeits­front Dr. Ley als der größ­te Ver­bre­cher im deut­schen Vol­ke, wer „zum ersten­mal in Deutsch­land einen Poli­ti­ker zum… Wei­ter­le­sen →

Offener Brief an die Mitglieder des Bundestages

Sehr geehr­te Damen und Her­ren Par­la­men­ta­ri­er, ein deut­scher Bun­des­tag, der fünf mal hin­ter­ein­an­der ele­men­ta­re Bestand­tei­le der Ver­fas­sung mit Begrün­dun­gen außer Kraft setzt, die in der Welt der Tat­sa­chen nicht bestä­tigt wer­den kön­nen, ent­spricht nicht dem, was der par­la­men­ta­ri­sche Rat sich… Wei­ter­le­sen →

In eigener Sache: Darf man Bundestagsabgeordnete als Verfassungsfeind bezeichnen?

Ein Bre­mer Gericht ent­schied nun: man darf. Ich per­sön­lich füge hin­zu: man darf nicht nur, man soll­te. Doch der Rei­he nach. Am 18.11.2020 fand im Bun­des­tag die nament­li­che Abstim­mung zum Zwei­ten „Pan­­de­­mie-Ermäch­­ti­­gungs­­­ge­­setz“ statt. Zu die­sem Zeit­punkt waren bereits aus­rei­chend Infor­ma­tio­nen… Wei­ter­le­sen →

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