In den politischen Machtkämpfen in Israel spielt ein Amt und eine Person eine Rolle, die hierzulande Autokraten träumen lässt. Gali Baharav-Miara, Rechtsberaterin der Regierung, tritt auf als wäre sie eine eigene Gewalt im Gefüge der Gewaltentrennung. Anstatt die Regierung in… Weiterlesen →
Die Reaktionen der alt-europäischen Eliten auf die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz und der Triumphzug, den sie dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi nach dem Eklat, den dieser im Oval Office provozierte, ermöglichten, haben der US-Administration klargemacht: die… Weiterlesen →
Die bloße Ankündigung eines privaten Gesprächs zwischen einem Unternehmer und einer oppositionellen Politikerin löst eine hysterische Blase aus, die seinesgleichen sucht. Man fühlt sich an längst vergangene Zeiten erinnert, als die „Türken vor Wien“ vergleichbare Massenpsychosen hervorbrachten, Kreuzzugsmentalität inbegriffen. Während… Weiterlesen →
Im Heiligenschein der Erde Eine geniale Synthese von revolutionärem und katastrophalem Subjekt gelang jahrelang jenen, die heute auf dem Zenit der Selbstverliebtheit das Ende der Verklärung verkörpern: den Grünen. Ihnen gelang über Jahrzehnte die Quadratur des Kreises, da sie die Katastrophenszenarien… Weiterlesen →
Ein Gastbeitrag von Ulrich Thurmann, Staatssekretär a.D. Das Verhalten vieler Politiker und Journalisten verstört. Sie verwenden alle dieselben Parolen. Wie in einer Blase, weit entfernt von der Wirklichkeit, bestätigen sie sich laufend gegenseitig. Offene Diskussion vertragen sie nicht. Sie schließen… Weiterlesen →
Am 18. November 2020 hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und SPD angenommen, der die unbegründeten und nicht zu rechtfertigenden Corona-Notstandsmaßnahmen nachträglich legalisierte. Das Gesetz zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde die Grundlage der… Weiterlesen →
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