Nirgends in Europa hat der Absolutismus in einem
solchen Ausmaß alle gesellschaftlichen
Kräfte vernichtet wie in Rußland.
A.S. Izgoev, Moskau 1910
Deutschland und Russland teilen die Besonderheit, sich in politischen Krisenzeiten für Anführer zu begeistern, die aus einer lösbaren Herausforderung durch ihre herausragenden Fähigkeiten erst eine um ein Vielfaches potenziertere Katastrophe machen können. Man würde wohl nicht allzu fehl gehen, ein solches Phänomen der in beiden Ländern mangelnden Tradition politischer Urteilskraft zuzuschreiben. Während Deutschland den Vorzug hat, wie schon Napoleon und die Franzosen zuvor, mit der vollständigen Niederlage gegenüber der vereinten Macht einer militärischen Allianz eine unmißverständliche Lektion erhalten zu haben, konnte Russland der Dynamik einer vergleichbaren Erfahrung unter dem schützenden Dach der Lorbeeren des großen vaterländischen Sieges bislang entkommen. Dies scheint nun vorbei zu sein.
Russlands gegenwärtiges Problem ist nicht der Westen. Russlands Problem sind auch nicht die USA oder der propagandistische Popanz NATO-Osterweiterung. Noch schwachsinniger ist die von von etlichen Nostalgie-Konservativen nach dem Motto, der Feind meines Feindes muss mein Freund sein, dogmatisch verbreitete Ansicht, Russland hätte eine konstruktive Antwort auf die zweifellos drängenden Dekadenzprobleme des Westens. Russlands Problem ist ausschließlich Russland selbst. Ein kurzer Blick in die Geschichte mag das erläutern.
Nach gründlicher theologischer Vorarbeit entstand im Westen als Reaktion auf die exzessiven Todeserfahrungen des Dreißigjährigen Krieges eine Ordnungsphantasie, die nach ihrer Verwirklichung Absolutismus genannt wurde. Die Angst rückte ins Zentrum von Überlegungen, die von der Sorge ums reine Überleben dominiert wurden. Freiheit spielte da plötzlich keine Rolle mehr. Hobbes wurde einer ihrer wirkmächtigsten ideengeschichtlichen Vordenker. Aus der Wortbedeutung von ab- als etwas wegmachen, abtrennen, und solus als ein von allen anderen getrennter Einzelner entstand ein politisches Phantasma, das sich im Auspruch Ludwig XIV. „Der Staat bin ich“ verdichtete.
Die schon in sich paradoxe Kompensationsphantasie eines allmächtigen Einen konnte nur aus einer tatsächlichen Ohnmachtserfahrung heraus entstanden sein, einer Situation absoluter Verlassenheit, in der keine anderen mehr da waren, an die man sich hätte wenden können. Das Fehlen aller anderen macht diese Phantasie zu einer radikal a-politischen, denn echte politische Macht entsteht und vergeht nur zwischen Menschen, aber niemals im Menschen selbst. Ein Einzelner ist per se machtlos, ein allmächtiger Einzelner ein fundamentaler Widerspruch in sich. Maßlos gefährlich wird eine solche Phantasie, wenn Sie aus der Verlassenheit in den Kreis der anderen zurückkehrt, in das Politische eindringt und es zu beherrschen sucht.
Allen europäischen Ländern, mal früher mal später, mal dauer- mal wechselhafter, gelang es, das destruktive Potential dieses a-politischen Phantasmas durch eine Re-Politisierung wieder zu entschärfen, mit einer Ausnahme: Russland. Die Polen als klassische Adelsrepublik waren weitgehend immun gegen diese theologische Vergiftung des Politischen und daher durchaus naheliegend das erste Land im sowjetischen Herrschaftsbereich, das mit Solidarność und „Rundem Tisch“ ein erfolgreiches politisches Gegenmodell etablierte. Die Engländer köpften ihren König schon im 17. Jahrhundert und fanden in der Formel „king in parliament“ einen sprechenden Ausdruck für die Wiedereinsetzung des abgetrennten Einen in den Kreis der anderen. Auch die Franzosen realisierten das ab-solute, guillotinierten ihren Souverän, erhielten aber mit Napoleon kurz darauf die nächste Verkörperung. Es bedurfte der vereinten Macht einer anti-napoleonischen Allianz, um auch diese gesamteuropäische Gefahr zu neutralisieren. Im Unterschied zu den Deutschen schafften es die Italiener immerhin selbst, ihren „Duce“ zu entmachten, während es auch bei den Deutschen einer Anti-Hitler Allianz bedurfte, um die gewaltigen Destruktionskräfte, die ein solches a-politisches Phantasma freisetzen kann wieder einzuhegen. Spanier und Portugiesen hatten irgendwann genug von ihren Diktatoren, der Vollständigkeit halber gibt es etliche konstitutionelle Monarchien in Europa und die Litauer, Letten und Esten demonstrierten am fünfzigsten Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes mit einer beeindruckenden Menschenkette durchs gesamte Baltikum die politische Macht eines „acting in concert“.
An der Art des Umgangs der Sowjetunion mit der Nuklear-Katastrophe von Tschernobyl konnten die Ukrainer am eigenen Leib überaus schmerzhaft erfahren, wie wenig ihr Überleben und ihre Sicherheit dem Mann in Moskau wert waren. Das Aufrechterhalten der Lüge war Gorbatschow wichtiger. Dass eine derartig existentielle Erfahrung zur Konsequenz führt, die Dinge wieder in die eigenen Hände nehmen zu müssen, ist nicht weiter verwunderlich. Ein Jahr nach dem Unfall entstand in der sowjetischen Ukraine die erste legale politische Partei seit den 1920er Jahren (vgl. Serhii Plokhy, Die Frontlinie, Hamburg 2022).
Nur in Russland vergiftet mit tatkräftiger Unterstützung der orthodoxen Kirche die mit Peter dem Großen aus dem Westen importierte Phantasie des allmächtigen Einen das gemeinschaftliche Zusammenleben bis heute vollständig ungebrochen. Das allerdings ist Russlands Problem. Ob und wie sie es lösen, ist ihre Sache. Was unseren Umgang mit Russland betrifft, sollte man allerdings einen entscheidenen Faktor nicht aus dem Auge verlieren.
Schon Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts zogen einige russische Intellektuelle aus dem Scheitern der Revolution von 1905 etliche Schlussfolgerungen, die nicht nur über einhundert Jahre danach noch Bestand haben, sondern darüber hinaus auch für unsere eigene Lage überaus lesenswert sind. Ich beziehe mich auf eine Aufsatzsammlung, die unter dem Titel „Vechi - Wegzeichen“ 1909 in Moskau erschienen ist und in einer deutschen Übersetzung unter dem Titel „Wegzeichen - Zur Krise der russischen Intelligenz“ 1990 als Band 67 der Anderen Bibliothek beim Eichborn Verlag heraus kam. Ich beschränke mich auf den Aspekt, der die verbreitete westliche Vorstellung, man müsse mit Putin verhandeln, ad absurdum führt.
Die Ablösung von archaischer Gewalt durch eine zivilere Verrechtlichung ist in der abendländischen Tradition tief verankert, man denke nur an die griechische Orestie oder die römische Rechtstradition. Auch das Entscheidende an Arendts Eichmann Buch ist nicht das Individuum Adolf Eichmann, sondern seine Wiedereinsetzung in einen rechtlich instituierten Raum.
In Russland hingegen kam 1909 der Rechtsgelehrte Bogdan Kistjakovskij, der die jüngere Vorgeschichte der russischen Negation jeglicher Rechtsordnung aufarbeitete, zu dem Schluss, dass es in der russischen Literatur im Unterschied zu allen anderen europäischen Ländern wie England, Frankreich, Deutschland keine einzige Studie gibt, die sich dem politischen Sinn von Rechtsordnung widmen würde. Zu Namen wie Montesquieu, Locke, Althusius oder Kant und Hegel, um nur ein paar zu nennen, gäbe es in der russischen Tradition kein Äquivalent. Das westliche „bürgerliche“ Konstrukt eines Rechts- und Verfassungsstaates, dessen Kern die Freiheit und Unantastbarkeit der Person ist, hätte die russische Intelligenz schon Ende des 19. Jahrhunderts im naiven Glauben abgelehnt, man könne diese Phase überspringen und gleich im sozialistischen Paradies landen. Gegen die Herrschaft des Einen hatte in Russland die Herrschaft der Gesetze keine Chance. Während es in Deutschland in der Zwischenkriegszeit eine breite rechtshistorische bis rechtsphilosophische Auseinandersetzung gab, von Verfassungsrecht und Widerstand im Mittelalter, über die Rechtsfindungspraktiken der Germanen bis zum Nomos der Erde, waren spätestens durch die Schauprozesse der späten 20er und 30er Jahre die von Zar Alexander II. eingeleiteten Rechtsreformen Makulatur. Überflüssig zu erwähnen, dass der ältere Bruder Lenins wegen Beteiligung an der Ermordung jenes vergleichweise „liberalen“ Zaren hingerichtet wurde.
Es gibt wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich seither Wesentliches geändert haben sollte. Bis heute ist Russland ein gesetzloses Land. Oppositionelle können mitten am Tag auf offener Straße ebenso hingerichtet werden, wie verwöhnte Oligarchenkinder in St. Petersburg ihre Autorennen auf belebten Hauptverkehrsstraßen ohne jegliche Rücksicht auf den Tod Unbeteiligter austoben können.
Es gibt Schlachten, die deswegen berühmt und im kollektiven Gedächtnis erhalten geblieben sind, weil eine Ordnung sich gegenüber dem expansiven Vordringen einer anderen Ordnung erfolgreich behaupten und dadurch gewährleisten konnte, dass mindestens zwei unterschiedliche Ordnungen nebeneinander gleichzeitig, wenn auch in unterschiedlichen Räumen existieren können. Das eine wurde vom anderen durch eine zwar durchlässige aber erfahrbare Grenze getrennt, ein Aspekt, den es heute gegenüber den Ideologen einer allumfassenden Weltinnenpolitik zu betonen gilt. Der ursprüngliche Sinn von Gesetz stammt nicht aus einem moralischen, sondern räumlichen Kontext. Eine auf dem Land gezogene Furche trennt einen gesetzlosen von einem gesetzten Raum und schützt dadurch letzteren vor der Gewalt, die im anderen vorherrscht.
Publiziert auf: Weissgerber-Freiheit, wir selbst, tabularasa,
28. Juli 2022 um 13:21 Uhr
Cher M. Boris Blaha,
darf ich Ihre geneigte Aufmerksamkeit auf folgenden Textverweis lenken?
https://www.rubikon.news/artikel/gefahrliche-meinungsausserung
Vielleicht veranlassen Sie solche Vorgänge, Ihre Meinung über Rußlands Gesetzlosigkeit ein bißchen auszuweiten: auf den „Wertewesten“ nämlich. In dem ganz ungeniert Ärzte, die wider den COVID-Maßnahmen-Stachel löcken, von Polizei und Steuerfahndung zur Räson gebracht werden, in dem im Herzen Deutschlands ein Richter, der es wagt, dem Corona-Narrativ der Regierung in einem Urteil zu widersprechen, mit einer Hausdurchsuchung und Androhung von Disziplinarmaßnahmen gebrochen werden soll. Im selben Herzen Deutschlands wird die Wahl eines liberalen Ministerpräsident „par ordre de moufti“ von der damaligen Bundeskanzlerin als „nicht hinnehmbar“ annulliert usw. usf.
Und wenn man die Fälle Snowden und Assange ansieht: das gibt es nicht bloß in Mitteleuropa, das funktioniert auch in den ach-so-„rechtsstaatlichen“ Ländern des „Wertewestens“ ganz perfekt! Und enttarnt damit Ihr vollmundiges
„Allen europäischen Ländern, mal früher mal später, mal dauer-, mal wechselhafter, gelang es, das destruktive Potential dieses a-politischen Phantasmas durch eine Re-Politisierung wieder zu entschärfen, mit einer Ausnahme: Russland.“
… als naiv-voreingenommene Wunschvorstellung. Nur zur Klarstellung: ich selbst bin — seit vielen Jahrzehnten — Jurist und habe im Verlauf meines langen Berufslebens als Parteienvertreter nur zu genau mitbekommen, wie heuchlerisch (oder unfaßbar blauäugig) die Vorstellung eines funktionierenden Rechtsstaates hierzulande ist. Ja, zwischen zwei „Otto-Normalverbrauchers“ wird das Gericht, je nach Geschick der Anwälte, zu mehr oder weniger brauchbaren Urteilen kommen. Doch selbst da ist die Willkür der Gerichte (mit der bspw. Beweise zugelassen werden oder nicht) oft geradezu unfaßbar. Aber sobald die Machtbalance verschoben ist — hier Staat, dort „Untertan“ — können Sie den angeblich so hochzupreisenden Rechtsstaat in der Pfeife rauchen. In unserer „Rechtsordnung“ um keinen Deut weniger als im bösen, gesetzlosen Rußland.
28. Juli 2022 um 16:48 Uhr
Verehrter Kommentarschreiber,
es geht immer leicht von der Hand, einen Text dafür zu kritisieren, dass er ein bestimmtes, aber das eigene Wunschthema gerade nicht behandelt. Würde einer mit dem Anspruch ankommen, in einem Text alles abhandeln zu können, was irgendwo gerade drängend ist, würde ich ihm empfehlen, sich behandeln zu lassen. Wenn Sie die Blog-Einträge auf dieser Webseite aufmerksam verfolgen, werden sie zweifellos feststellen, dass ich an Kritik an diesem Land, das auf dem besten Wege ist, zum zweiten Mal gegen die Wand zu fahren, nicht spare, und zwar schon zu einer Zeit, als die bedenkliche Schlagseite noch nicht vielen aufgefallen war. Ich erinnere z.B. an den Text „Die Massenbewegung des Guten“ von Oktober 2015. Eines allerdings ändert auch ihr Fokus auf den Dreck vor der eigenen Haustür nicht: in der abendländischen Tradition gibt es eine politische Gesetz Tradition, in Russland nicht.
28. Juli 2022 um 21:21 Uhr
Cher M. Blaha,
daß Sie in Ihrem Blog „… an Kritik an diesem Land, das auf dem besten Wege ist, zum zweiten Mal gegen die Wand zu fahren …“, nicht sparen, ist mir bestens bekannt — sonst hätte ich ihn wohl nicht auf meiner Blog-Roll stehen (in der Abteilung „Geistliches & Hochgeistiges“, in dem diverses aus Theologie und Philosophie zu finden ist). Dennoch: Ihren Befund
„in der abendländischen Tradition gibt es eine politische Gesetz Tradition, in Russland nicht“
… kann ich aus meiner juristischen Erfahrung nur höchst eingeschränkt teilen! Aber das macht nichts!
Dazu sind Blogs ja da, daß man unterschiedliche Ansichten vertritt. Ich werde morgen jedenfalls auf dem LePenseur-Blog Ihren Artikel anzitieren und verlinken und meinen Kommentar daruntersetzen. Sie sind (bei Interesse) herzlich eingeladen, den sich daran (hoffentlich) knüpfenden Kommentar-Thread zu lesen und ggf. zu bereichern.
Coridalement,
LePenseur
29. Juli 2022 um 06:37 Uhr
Verehrter LePenseur,
ich nehme gerne auf, dass von der Leichtigkeit aus gesehen, mit der hierzulande der Ungeimpfte zum neuen Juden gemacht werden kann, der Begriff „Tradition“ zu schwergewichtig um die Ecke kommt, zumal er eine Verbindung zur stabileren Gewohnheit unterstellt, die es de facto in Deutschland (z.B. im Unterschied zu Dänemark) nicht gibt. Wenn wir aus der „Tradition“ ein kleineres Traditiönchen machen und noch den Benjaminschen Taucher zu Hilfe nehmen, passt es besser.
Beste Grüße und Dank für den anregenden Austauch
Boris Blaha
28. Juli 2022 um 21:22 Uhr
sorry, „Cordialement“, natürlich 🙂
29. Juli 2022 um 13:01 Uhr
Da Problem vieler politischer Beurteilungen ist, daß sie immer nur ein bestimmtes Zeitfenster betreffen und die teilweise lange, aber für das Verständnis unabdingbare Vorgeschichte elegant unterschlagen.
Manchmal aber auch mit Absicht, um deren Aussage der vorgefassten eigenen Meinung angleichen zu können.
Der zweite Weltkrieg begann z.B. nicht mit Hitler, sondern mindestens schon mit dem Versailler Vertrag. Hitler war nur die Folge davon.
Die Oligarchen in Rußland entstanden nicht durch Putin, sondern in der Zeit Jelzins, in der amerikanische Strategen einen dauerbetrunkenen Menschen zum Führer machten und dessen Land zur Plünderung freigaben.
Putin mußte sich im Anschluß mit diesen Leuten arrangieren.
Wie gut oder wie schlecht, kann man daran sehen, daß es immer wieder Verhaftungen bei den Oligarchen gab, aber eben auch Umsturzgerüchte durch diese, die bis heute nicht abreißen.
Ebenso haben Sie bei dem angeblichen „Überfall“ Putins auf die Ukraine die Vorgänge auf dem Maidan 2014 und auch die Progrome gegen die russischstämmige Bevölkerung der Ukraine unterschlagen.
Das aggressive und absolut kompromißlose Agieren der Nato gegen die Sicherheitsinteressen Rußlands dito.
Putin hat da jahrelang vorgeschlagen, gebeten, gemahnt und gewarnt.
Immer erfolglos. Und jetzt handelt er.
Ohne diese geschichtlichen Vorgänge läßt sich über Putins Rußland kein seriöses Urteil fällen.
Mit Verlaub
Gero
29. Juli 2022 um 13:34 Uhr
Verehrter Gero,
dass ich eine lange Vorgeschichte unterschlagen würde, ist interessant: ihre Vorgeschichte geht gerade mal bis Jelzin, meine geht ca 2500 Jahre. Die erwähnte Orestie, in der es um die Ablösung der Blutrache geht, wurde im Jahre 458 v.Chr. erstmals aufgeführt und eröffnet (mit Unterbrechungen) eine Tradition politischen Denkens, von der Russland nur träumen kann. (Christian Meiers „Die politische Kunst der grichischen tragödie“ wäre hier zu nennen). Die erwähnten „Wegzeichen“ als erste Aufarbeitung der gescheiterten Revolution von 1905 stammen von 1909. Auch der Folgeband „De profundis“ ist sehr zu empfehlen. Zum zweiten: mich interessiert Putin nicht. Als gelehriger Schüler meiner „besten Freundin“ interessiert mich, was für uns in dieser Lage auf dem Spiel steht.
Beste Grüße
Boris Blaha